Bericht aus dem Gemeinderat 12. Dezember 2019

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

Gemeindebudget 202
Ab dem Jahr 2020 gilt ein völlig neues Rechnungswesen für die Gemeinden in Österreich. Die Kameralistik wird abgelöst von einer an der Privatwirtschaft angelehnten Buchhaltung, die im Gesetz „Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung“ geregelt ist. Absetzung für Abnutzung, Rückstellungen und ähnliche betriebswirtschaftliche Grundsätze gelten nun auch im Gemeindebereich. Eine wichtige Kennziffer wird in Zukunft das Vermögen sein. Dieses setzt sich für die Marktgemeinde Kremsmünster aus den Gebäuden, Schulen, Freibad, Kanalanlage, Wasserversorgungsanlage und vielen anderen Anlagegegenständen zusammen.

Der erste Voranschlag für das Jahr 2020 wurde vom Gemeinderat mehrheitlich mit einem Volumen von 17,2 Millionen Euro angenommen. Der Schuldenstand sinkt auf 8,6 Millionen Euro. In den neuen Gebührenordnungen für Wasser und Kanal ist eine jährliche Bereitstellungsgebühr für angeschlossene aber unbebaute Grundstücke vorgesehen. Diese Gebühr beträgt für Wasser € 0,10 (exkl. Ust) und für Kanal € 0,13 (exkl. Ust). pro Quadratmeter.

Die Investitionstätigkeit im Jahr 2020 ist als zurückhaltend zu bezeichnen, da im Jahr 2019 gleich mehrere Projekte realisiert wurden und das Feuerwehrhaus Irndorf mit Baubeginn 2019 im Frühjahr 2020 in Betrieb gehen wird. Dafür sind die Planungen für die Folgejahre um so intensiver. Als Priorität wurde festgelegt:

1. Städtebauliches Ortsentwicklungskonzept
2. Schulzentrum Sanierungsprojekt
3. Altstoffsammelzentrum – Neuerrichtung im Bereich Krift
4. Straßenbauprogramm
5. Neues Musikheim (Aufstockung der Landesmusikschule)
6. FF Markt – Löschfahrzeug
7. Kindergarten Markt – Sanierung oder Neubau

Das Gemeindebudget wurde durch einen Mehrheitsbeschluss angenommen.

„Fußballarena Kremsmünster“: Grundsatzbeschluss zur Neuerrichtung
Die TuS-Sektion Fußball spielt seit Jahrzehnten auf einem Fußballfeld im Ortszentrum. Weder das Feld (es sollten zwei Spielfelder sein) noch das Tribünengebäude mit den Umkleide- und Sanitärräumen sind zeitgemäß. Aus diesem Grunde wurde versucht, am Bestand mit zwei Plätzen neu zu planen. Das hat sich als nicht realistisch herausgestellt. Anschließend erfolgte eine Standortsuche. Rund fünf verschiedene Flächen wurden begutachtet.

Als realistischer Standort wurde letztlich das Fasangartenfeld nahe der Firma Greiner (ca. 33.000 m²) gesehen. Sollte sich jedoch im laufenden Prozess „Städtebauliches Entwicklungskonzept“ ein anderer Standort herauskristallisieren, dann kann sich der Standort auch verändern. In diesem Sinne wurde ein mehrheitlicher Grundsatzbeschluss gefasst.

Projekt „Aktiv bewegt“
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, am Bewegungsprojekt „Aktiv bewegt“ vom Fonds Gesundes Österreich teilzunehmen. Die Umsetzung erfolgt gemeinsam mit den Gemeinden Kleinzell und Ottensheim und wird von SPES Schlierbach organisiert. „Aktiv bewegt“ lädt ein, Dinge des alltäglichen Lebens aber auch Freizeitaktivitäten mit eigener Muskelkraft zu erledigen. Zielgruppen sind Kinder und Familien, Jugendliche, ältere Menschen und benachteiligte Gruppen.

Neuer Gemeinde-Wassermeister
Für den Wirtschaftshof der Gemeinde wurde Herr Hannes Abel als Facharbeiter für die Wasserversorgung vom Gemeindevorstand aufgenommen.